Nutzungsbedingungen für die kostenfreie Nutzung des Gäste-WLAN des DJI

 

A. Gegenstand der Nutzung

1.       Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Gäste-WLAN des Deutschen Jugendinstituts e.V. (im folgenden DJI), Nockherstr.2, 81541 München (Amtsgericht München VR 7627) in München sowie an den übrigen DJI-Standorten, an denen ein DJI Gäste-WLAN angeboten wird.

2.       Das DJI stellt den Besuchern / Besucherinnen und Mitarbeitenden des DJI (nachfolgend „Nutzer“ genannt) das Gäste-WLAN kostenfrei zur Verfügung. Die Nutzung durch Dritte ist ausdrücklich untersagt.

3.       Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn das DJI solchen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

B. Leistungen des DJI

1.       Der Nutzer erhält durch das DJI im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten Zugang zum Internet. Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine kabellose Datenübertragung zwischen dem DJI Gäste-WLAN und dem WLAN-fähigen Endgerät des Nutzers. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhaltsanbieters und von der Anzahl der Nutzer abhängig. Für die Nutzung des DJI Gäste-WLAN ist ein betriebsbereites Endgerät (z. B. Laptop, Smartphone, E-Book etc.) mit einer WLAN-fähigen Schnittstelle nach IEEE 802.11n Voraussetzung. Weiterhin müssen ein geeignetes Betriebssystem, Web-Browser, die aktuelle Treiber-Software der WLAN-Hardware und ein entsprechendes IP-Netzwerkprotokoll installiert sein.

2.       Eine Zusicherung über eine Mindestbandbreite erfolgt nicht. Der vom WLAN genutzte Frequenzbereich ist lizenzfrei und wird auch für andere Zwecke (z.B. Bluetooth) genutzt. Es kann keine Gewähr für die Störungsfreiheit oder eine Mindestqualität des Funkverkehrs übernommen werden. Der Nutzer kann wegen der technischen Störanfälligkeit von WLAN keinen Anspruch auf Zugang zum Internet geltend machen.

3.       Der Internetzugang über das DJI Gäste-WLAN wird täglich mindestens einmal automatisch getrennt (Session Time Out). Bei Inaktivität kann aus Sicherheitsgründen eine Trennung bereits nach kürzerer Zeit erfolgen. Inaktivität liegt dann vor, wenn keine Kommunikation zwischen Endgerät und dem Gäste-WLAN erfolgt.

4.       Aus Sicherheitsgründen ist die Nutzung des DJI Gäste-WLAN auf Surfen und Email beschränkt.

5.       Ein Anspruch auf Nutzung des DJI Gäste-WLAN besteht nicht.

 

C. Sicherheit

1.       Die kabellose Datenübertragung zwischen dem DJI Gäste-WLAN und dem WLAN-fähigen Endgerät des Nutzers erfolgt unverschlüsselt. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte unbefugt Zugriff auf die mittels WLAN zu übertragenden Daten verschaffen. Für sensible Daten sollte eine entsprechende Sicherheitssoftware (z. B. VPN-Software) verwendet werden.

2.       Die Nutzung des WLAN erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Für Schäden, die auf eine Nutzung des DJI Gäste-WLAN zurückzuführen sind, insbesondere für Schäden an seiner Hard- oder Software sowie für Schäden wegen des Verlustes von Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich.

 

D. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1.       Der Nutzer hat insbesondere folgende Pflichten:

1.1   Das erhaltene oder auf sonstige Weise zugänglich gemachte Passwort (WLAN-Key, QR-Code) darf nicht an Dritte weitergegeben, sondern nur von Besuchern / Besucherinnen und Mitarbeitenden des DJI genutzt werden.

1.2   Die Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden. Insbesondere:

1.2.1         ist der unaufgeforderte Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) untersagt;

1.2.2        darf das DJI Gäste-WLAN nicht für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum unbefugten Eindringen in Datennetze genutzt werden;

1.2.3         dürfen keine ausführbaren Routinen (z. B. Spyware, Dialer, usw.) automatisch, unautorisiert und versteckt auf Rechner anderer Nutzer übertragen werden;

1.2.4         sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber- und Markenrechte, zu achten;

1.2.5         dürfen das DJI Gäste-WLAN ebenso wie andere Netze nicht gestört, verändert oder beschädigt werden.

1.3   Es dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreitet werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen des DJI oder seiner Auftraggeber schädigen können. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten.

1.4   Es obliegt dem Nutzer, eine spezielle Sicherheitskonfiguration seiner Software vorzunehmen, damit die Datenübertragung vor Zugriffen Dritter geschützt ist.

2.       Der Nutzer stellt das DJI und seine Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des DJI Gäste-WLAN und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Nutzer beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des DJI Gäste-WLAN verbunden sind. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des DJI.

3.       Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten, so ist das DJI berechtigt, dem Nutzer den Zugang zum DJI Gäste-WLAN umgehend zu sperren.

 

E. Inhalteverantwortung

1.       Der Nutzer ist für die Inhalte, welche er über das DJI Gäste-WLAN abruft, über das DJI Gäste-WLAN einstellt oder die er in irgendeiner Weise über das DJI Gäste-WLAN verbreitet, gegenüber dem DJI und Dritten selbst verantwortlich.

2.       Das DJI stellt über das DJI Gäste-WLAN lediglich einen Zugang zum Internet zur Verfügung. Die hierüber abgerufenen Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch das DJI. Insbesondere überprüft das DJI nicht, ob eine Schaden verursachende Software (z.B. Viren) enthalten ist. Soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, sind alle Inhalte, die der Nutzer über das DJI Gäste-WLAN nutzt, fremde Informationen im Sinne des § 10 Telemediengesetz.

 

F. Sonstige Bedingungen

1.       Die Haftung des DJI für etwaige Vermögensschäden der Nutzer richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes.

2.       Für sonstige Schäden der Nutzer haftet das DJI nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder wenn es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder um Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten handelt. Dabei ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3.       Es gilt deutsches Recht.