Familienpolitik der Bundesregierung

Wer sich für Kinder entscheidet, nimmt ein hohes Maß an Verantwortung und Verpflichtung auf sich. Eltern müssen in der Lage sein, ihren Kindern ein Leben und Aufwachsen in einem wirtschaftlich abgesicherten, sozial förderlichen und fürsorglichen Umfeld anzubieten. Kinder müssen die Chance haben, das notwendige Vertrauen in unsere Gesellschaft aufbauen und Perspektiven für ihr Leben und ihre Zukunft entwickeln zu können. Familien brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die als gerecht empfunden werden und ihnen die notwendige Planungssicherheit geben.

Zentrales Anliegen der Familienpolitik ist es, Familien in die Lage zu versetzen, dass sie das zur wirtschaftlichen Absicherung notwendige Einkommen selbst erwirtschaften können. Dort wo dies nicht gelingt, müssen sie bedarfsgerecht gefördert werden.

Da Lebenssituationen von Familien sehr unterschiedlich sind, gibt es ein differenziertes System der bedarfsorientierten Familienförderung. Obwohl Familienförderung viel mehr umfasst, wird sie oftmals gleichgesetzt mit dem Ausbau der finanziellen familienpolitischen Leistungen und Steuererleichterungen.

Im Rahmen der Reform des Familienlastenausgleichs ist durch die Berücksichtigung eines Betreuungs-, Erziehungs- und allgemeinen Ausbildungsbedarfs eine angemessene steuerliche Freistellung des selbst erwirtschafteten Einkommens von Familien erreicht. Darüber hinaus hat die Bundesregierung einen Schwerpunkt auf die Erhöhung des Kindergeldes gesetzt. Noch niemals zuvor wurde das Kindergeld in einer Legislaturperiode so deutlich angehoben. Durch die Steuerentlastungsgesetze und die Steuerreform wurde auch für Familien mehr Steuergerechtigkeit geschaffen, da sie wesentlich weniger Steuern zahlen (BMFSFJ, 2004a).

Monetäre Transfers der Familienpolitik dienen dazu, den durch die Betreuung und Erziehung von Kindern entstandenen finanziellen Mehraufwand durch Geldleistungen zu kompensieren und den Familien steuerfreies ein Existenzminimum zu gewährleisten. Bei der Mehrheit aller sozialstaatlichen Leistungen findet auch der Aspekt der Kinderbetreuung Berücksichtigung, so dass sich das System der monetären Transfers für Eltern und Kinder als schwer überschaubar darstellt. Ein zentrales Element im Transfersystem für Familien ist der Familienlastenausgleich, der durch direkte Zahlungen an die Eltern und Steuerfreibeträge den Eltern ermöglichen soll, die durch Kinder entstandenen Kosten finanzieren zu können.

Kindergeld und Steuerfreibeträge sind so konzipiert, dass sich deren Bezug einander ausschließt, d.h. es kann immer nur eine der beiden Leistungen von den Eltern in Anspruch genommen werden, nicht aber beide. Welche der beiden Leistungen für die anspruchsberechtigten Familien effektiver ist, wird bei der Einkommenssteuerveranlagung festgelegt.

Beim Familienleistungsausgleich handelt es sich um eine einkommensunabhängige Leistung für diejenigen Eltern, die mit ihrem Kind innerhalb der Staatsgrenzen der Bundesrepublik leben. Weitere Regelungen hierzu sind dem Gesetzestext zu entnehmen.